Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Der Firma:

Solbrig`s Lederreinigung e.K.
Inhaber: Jens Solbrig
Hofer Str. 2
09355 Gersdorf
Deutschland ( Bundesland Sachsen)
Eingetragen beim Amtsgericht Chemnitz unter HRA 5792
Ust-IdNr.: DE 813895399

Telefon: 037203 7576
Fax: 037203 68054
Internet: www.lederreiniger.de
www.leder-farbshop.de
Email: info (AT) leder-farbshop.de

Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche zwischen Solbrig`s Lederreinigung e.K. und dem Kunden geschlossenen Verträge sowie für alle im Zusammenhang mit solchen Verträgen stehenden Willenserklärungen, rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen des Kunden. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung.
Vertragsschluss
Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Solbrig`s Lederreinigung e.K. kann dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch eine ausdrückliche Erklärung annehmen. Das Absenden der bestellten Ware oder einer Rechnung an den Kunden steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich. Die bloße Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt noch keine Annahmeerklärung dar
Widerrufsrecht
Ist der Kunde eine natürliche Person, die den Kaufvertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), besteht zu seinen Gunsten ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das Solbrig`s Lederreinigung e.K. wie folgt belehrt:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sofern Sie als Verbraucher handeln, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Diese Widerrufsbelehrung übermitteln wir Ihnen nochmals gesondert in Textform. Die Frist beginnt am Tag nachdem Sie die Ware und die Widerrufsbelehrung in Textform erhalten haben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.Der Widerruf ist zu richten an:

Solbrig`s Lederreinigung e.K.
Inhaber: Jens Solbrig
Hofer Str. 2
09355 Gersdorf

Telefon: 037203 7576
Fax:        037203 68054
Internet: www.lederreiniger.de
                www.lederreiniger.de
Email: info (AT) leder-reiniger.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware zurückzuführen ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Ende der Widerrufsbelehrung

Wichtige weitere Hinweise
Bitte senden Sie die Ware nach Möglichkeit nicht unfrei an uns zurück, da hierdurch erhebliche Mehrkosten verursacht werden. Bitte wählen Sie stattdessen eine möglichst günstige Form des versicherten Versands. Wir bitten Sie ferner, die Ware möglichst in der Originalverpackung, mit allen Zubehörteilen und mit der Originalrechnung an uns zurückzusenden. Dies ist jedoch nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.

4. Preise und Versandkosten
Es gelten stets die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preisangaben inkl.    der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zzgl. Versandkosten. Alle Angebote sind freibleibend. Irrtum und Druckfehler vorbehalten.
Bei Überschreitung des Zahlungsziel von 15 Tagen bei einer Rechnung werden alle unseren Forderungen fällig und sofort zahlbar. Von diesem Zeitpunkt werden Zinsen in Höhe von 6% über dem jeweiligen, gültigen Bankontokorrentsatz berechnet, sowie Mahn- und Portospesen.

5. Lieferung/Lieferfristen
5.1 Die Lieferung bestellter Waren erfolgt ausschließlich im Wege des Versands. Eine Abholung der Ware ist nicht möglich.
5.2 Sofern keine abweichenden Lieferfristen vereinbart sind, liefert Solbrig`s Lederreinigung e.K. bestellte Waren unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss, bei Vorauskasse spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Zahlungseingang. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware innerhalb dieser Frist an das Transportunternehmen übergeben wird.

6. Porto- und Verpackungsanteil
Die Versandkosten betragen pro Bestellung 4,90 EUR unter einem Warenwert von 100 EUR. Ab einen Warenwert von 100,00 EUR betragen die Versandkosten bei Vorkasse, oder Bezahlung über PayPal, in Deutschland 0,00 EUR. Bei Bezahlung des Rechnungsbetrages per Vorausüberweisung oder PayPal entstehen keine weiteren Kosten. Bei Zahlung per Nachnahme kommen 8,00 EUR Nachnahmegebühr auf die Versandkosten hinzu.

Eventuell anfallende Auslandsüberweisungs- und Zollgebühren gehen zu Lasten des Käufers. Einfuhrabgaben sind keine Versandkosten.

7. Nichtlieferung durch Vorlieferanten
Ist die bestellte Ware nicht oder vorübergehend nicht lieferbar, wird Solbrig`s Lederreinigung e.K den Kunden hierüber unverzüglich nach der Bestellung informieren. Bis zur Selbstbelieferung durch den Vorlieferanten ist Solbrig`s Lederreinigung e.K von der Leistungspflicht befreit; dies gilt nicht, wenn Solbrig`s Lederreinigung e.K die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten hat. Die Nichteinhaltung der Lieferfrist aufgrund höherer Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbarer Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretender Umstände zieht eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist mit sich. Eine Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen Gründen berechtigt den Käufer eine angemessene Nachfrist zu setzen und nach Ablauf der Frist vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Unmöglichkeit der Lieferung auf ein Unvermögen des Herstellers oder Zulieferers beruht, können beide Parteien vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit und Nichterfüllung des Vertrages sind ausgeschlossen.

8. Eigentumsvorbehalt
Alle Waren die der Kunde bei uns bestellt hat bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Solbrig`s Lederreinigung e.K.

9. Gewährleistung
9.1 Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Eingang der Ware beim Kunden (Gefahrübergang). Der Versender gewährleistet, dass Neuwaren die ausdrücklich zugesicherten Eigenschaften besitzen und nicht mit Mängeln behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.

9.2 Die mangelhafte Ware sollte zusammen mit einer detaillierten Beschreibung des Mangels und einem Kaufnachweis, möglichst in Originalverpackung, an den Versender zurückgeschickt werden.

9.3 Die Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Kunde nach seiner Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises.

10. Datenschutz
Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden erfolgen ausschließlich nach Maßgabe des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG). Alle vom Kunden erlangten Daten betreffend den Kauf werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und an beauftragte Partner weitergeleitet, soweit dies für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages erforderlich ist. Bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr wird der Vertragstext nach Vertragsschluss von Solbrig`s Lederreinigung e.K gespeichert und ist nur Mitarbeitern zugänglich, die mit der Abwicklung des Vertrages befasst sind.

11. Schlussbestimmungen
Für die von uns auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.